Verkehrsbehinderungen am Montag, 8. Januar, zu erwarten
Auf den Stuttgarter Straßen ist am heutigen Montag, 8. Januar, mit Behinderungen des Verkehrs zu rechnen.
Die Bauernverbände und zahlreiche Landwirte haben zu einer Protestwoche gegen bundespolitische Entscheidungen aufgerufen. Zu deren Auftakt liegt für das Stadtgebiet Stuttgart die Anmeldung einer Versammlung mit Traktoren vor. Der Anmelder geht von bis zu 150 Fahrzeugen aus. Die Teilnehmer sammeln sich ab 9 Uhr im Bereich des Cannstatter Wasens und wollen ab 10 Uhr über die B14 in die Innenstadt zu einer Kundgebung im Bereich der Querspange der Eberhardstraße (zwischen Torstraße und Rotebühlplatz) fahren.
Die Versammlungsbehörde hat im Kooperationsgespräch mit dem Anmelder besprochen, dass dort maximal 150 Fahrzeuge Platz finden und weitere Fahrzeuge gegebenenfalls im Bereich Cannstatter Wasen verbleiben sollen. Das Ende der Versammlung ist für 13 Uhr vorgesehen. Die Abfahrt über den Rotebühlplatz und die Theodor-Heuss-Straße dürfte aber längere Zeit in Anspruch nehmen. Weitere Anmeldungen von Versammlungen der Landwirte liegen für das Stadtgebiet Stuttgart derzeit für den Montag nicht vor.
Mit weiteren Protestaktionen, die unmittelbare Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Stuttgart haben, ist dennoch zu rechnen. Trotz der gesetzlichen Pflicht zur Anmeldung ist eine solche bisher nicht eingegangen. Gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Stuttgart und der Straßenverkehrsbehörde wird die Versammlungsbehörde die rechtliche und verkehrliche Lage weiter aktuell bewerten.
Zusätzlich sind außerhalb der Zuständigkeit der Stadtverwaltung rund um Stuttgart und im Bereich der Autobahnen eine Vielzahl an weiteren Versammlungen bei anderen Versammlungsbehörden angemeldet worden. Es ist damit zu rechnen, dass die Auf- und Abfahrten auf die Bundesautobahnen A81 und A8 deutlich erschwert werden und in der Folge auch im Stadtgebiet erhebliche Verkehrsbehinderungen entstehen.
Außerdem kommte ob es am Mittwoch zudem zu einem Bahnstreik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), der zum Ausfall der S-Bahnen und des Regionalverkehrs führen würde. Da diese Einschränkungen es auch den Beschäftigten der Stadt erschweren, ihre Arbeitsplätze zu erreichen, kann es dazu kommen, dass diese Woche nicht alle städtischen Serviceleistungen im gewohnten Umfang angeboten werden können.
