Bürgermeisterinnen & Bürgermeister für den Frieden:
Stuttgart zeigt Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein nichtendender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet. Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland, darunter auch die Landeshauptstadt Stuttgart, ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck. Aufgrund des Wochenendtermins hat die Landeshauptstadt bereits heute die Flagge entrollt. Dazu waren auch örtliche Friedensgruppen zusammengekommen.
Bürgermeisterin Dr. Alexandra Sußmann sagte: „Wir leben in Zeiten, in der viele Krisen sich überlappen. Nur vernetztes und vorausschauendes Handeln sichert unser Zusammenleben ab. Die Atomwaffen stellen ein wachsendes Risiko auf der internationalen Bühne dar, ein Einsatz gefährdet das Leben der Menschen, für deren Sicherheit wir als Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Verantwortung tragen. Stuttgart ist gern Mitglied in diesem wichtigen Städtenetzwerk und deshalb zeigen wir mit voller Unterstützung die Flagge am Rathaus.“ Dr. Jörg Schmid als Vertreter der Stuttgarter Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW e.V.) sagte: „Angesichts der aktuellen Atomkriegsgefahr müssen Russland und die USA einen Ersteinsatz von Atomwaffen rechtsverbindlich ausschließen. Dies wäre ein dringend notwendiger erster Schritt zur Deeskalation des Ukrainekrieges und ein Ausgangspunkt für ein weltweites Verbot von Atomwaffen.“
Was ist der Flaggentag?
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Wer sind die Mayors for Peace? Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
